Präsident des Gurkistanischen Gurkistages
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich eröffne hiermit die Debatte über den Entwurf eines Gesetzes zum Thema „Verfassungsänderung“.
auf Drs. I/018, eingebracht von der Gurkisregierung. Die Debatte dauert 72 Stunden.
Herr Tempesteschk Tahilan Titanekhka, sie haben das Wort.
Antrag zu Anderung der Verfassung:
"§4.2: Der Verfassungsrichter darf keiner Partei oder Religion angehören." Soll gestrichen oder in "§4.2: Der Verfassungsrichter darf keiner Religion angehören." Geändert werden.Ich begründe den Antrag damit, das diese Regelung veraltet ist und damals von mir Eingeführt wurde, um vorzubeugen, dass mich Parteien nerven.
Da ich jetzt aus dem Grund, dass mehr Parteien benötigt werden, eine Partei gründete, komt es mit diesem Paragrafen nun zu Komplikationen.
Die ursprüngliche Begründung meinerseits zur Aufnahme dieses Paragrafen, ist mittlerweile auch nicht mehr der fall, da die Parteien nun Professioneller vorgehen.