Stimmen Sie für diesen Antrag? 6
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Ja (2) 33%
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Nein (3) 50%
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Enthaltung (1) 17%
Vizepräsidentin des Gurkistanischen Gurkistages
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich eröffne hiermit die Abstimmung über den Antrag "Verfassungsänderung" auf Drs. I/021, eingebracht von dem Abgeordneten Tempesteschk Tahilan Titanekhka . Die Abstimmung dauert 72 Stunden. Es bedarf einer 2/3 Mehrheit, damit der Antrag als angenommen gilt.
Antrag zu Anderung der Verfassung:
"§4.2: Der Verfassungsrichter darf keiner Partei oder Religion angehören." Soll gestrichen oder in "§4.2: Der Verfassungsrichter darf keiner Religion angehören." Geändert werden.Ich begründe den Antrag damit, das diese Regelung veraltet ist und damals von mir Eingeführt wurde, um vorzubeugen, das mich Parteien nerven.
Da ich jetzt aus dem Grund, dass mehr Parteien benötigt werden, eine Partei gründete, komt es mit diesem Paragrafen nun zu Komplikationen.
Die ursprüngliche Begründung meinerseits zur Aufnahme dieses Paragrafen, ist mittlerweile auch nicht mehr der fall, da die Parteien nun Professioneller vorgehen.